Gewässerunterhaltung

Aufgrund der stetig zunehmenden naturschutzrechtlichen Ansprüche wird die Gewässerunterhaltung seit einigen Jahren immer sensibler, sodass jedes Gewässer oder Gewässerabschnitte zunehmend genauer unter die Lupe genommen werden und auf deren Flora und Fauna untersucht wird. Mit dem Ergebnis, dass mittlerweile gut die Hälfte der offenen Gewässer im Verband einseitig unterhalten werden. In dem Fall wird nur eine Böschung des Gewässers einschließlich der Sohle gemäht. Bei sehr schmalen Gewässerläufen wird auch der gegenüberliegende Böschungsfuß unterhalten.

Dies ist wiederum erforderlich, um den Abflussquerschnitt für jegliche saisonale Hochwasserereignisse zu gewährleisten. Üblicherweise treten diese in der vegetationsarmen Zeit von Herbst bis Frühjahr auf. Die zurückliegenden Jahre haben aber auch gezeigt, dass mittlerweile auch in den Sommermonaten mit wiederkehrenden Starkniederschlagsereignissen zu rechnen ist. Daraus resultiert, dass in unserem Verband einige stark verkrautete Gewässer, vorrangig in Ortslagen, zweimalig Unterhalten werden, um den schadlosen Wasserabfluss zu gewährleisten. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass sich der Wasserstand aufgrund starker Verkrautung auf 30 bis 50 cm anstauen kann und somit eine erhebliche Einengung des Fließquerschnittes eines Gewässers darstellt.

Bei Gewässern die sowohl mit Technik vom Ufer als auch per Hand nicht zu erreichen sind, kommt es zum Einsatz von schwimmender Technik, der sogenannten Bootskrautung.

Die Gewässerunterhaltungssaison beginnt offiziell mit dem 15. Juli und endet ca. am 31. Oktober, welches vorrangig auf naturschutzrechtlichen Vorgaben fußt. Aufgrund der stetig zunehmenden Starkniederschlagsereignisse ist der Verband seit dem Jahr 2011 dazu übergegangen Gewässer mit übergeordneter Bedeutung oder stärkeren Krautaufwüchsen mehrmals zu unterhalten. Diese Gewässerabschnitte werden bereits ab Ende Juni unterhalten. Ferner variieren die Termine meist nach Erntefortschritt. Denn nur wenn die Fahrtrasse an den Gewässern zum größten Teil frei ist, ist ein „ungestörtes“ Fahren möglich. Dazu gibt es gesetzliche Regelungen zu Duldungspflichten im Rahmen der Gewässerunterhaltung. Dazu zählt insbesondere, dass Grundstückseigentümer, die Anlieger bzw. Hinterlieger eines Gewässers alles zu unterlassen haben, was die Unterhaltung erschwert oder gar unmöglich macht.

Der Schutz der Deiche wird durch den § 74 LWaG MV geregelt. Dieser bezieht sich auch auf die beiderseitigen drei Meter Schutzstreifen. Bei Verstößen enthält das Gesetz in § 134 entsprechende Bußgeldbestimmungen.
Über Ausnahmen vom Verbot entscheidet auf Antrag die zuständige Untere Wasserbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald.
Im küstennahen Bereich hat unser Verband neben der klassischen Gewässer- und Deichunterhaltung auch Aufgaben im Küstenschutz zu erfüllen. Diese beschränken sich jedoch gemäß § 83 Abs. 3 LWaG MV auf Deiche, die ausschließlich dem Schutz landwirtschaftlicher Flächen gegen Hochwasser und Sturmflut dienen.

Die fast 400 km offenen Gewässer im Verbandsgebiet werden zu mehr als 95 % jährlich mindestens einmal gekrautet. Dies soll in einem immer kürzer werdenden Zeitfenster stattfinden, um den naturschutzrechtlichen Forderungen gerecht zu werden. Technisch ist dies kaum noch zu bewältigen, da es nur noch wenige Firmen gibt, die diese saisonal begrenzten Arbeiten anbieten. Artenschutzrechtliche Vorgaben verschärfen den Aufwand bei der Unterhaltung und damit die dabei dem Verband entstehenden Kosten.

Gemäß § 62 LWaG MV obliegen die Maßnahmen der Gewässerunterhaltung nach § 39 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) auch der Unterhaltung und dem Betrieb der Anlagen (Schöpfwerke), die der Abführung des Wassers dienen. Somit begründet sich die Zuständigkeit bei Gewässern zweiter Ordnung nach § 63 LWaG durch besonderes Gesetz gegründeten Unterhaltungsverbänden (WBV).

Für jedes Schöpfwerk ergeben sich Hebesätze in €/ha, die sich aus den jeweiligen Schöpfwerkskosten und der entsprechenden Vorteilsfläche des Schöpfwerks ergeben. Bei der Vorteilsfläche handelt es sich um das Einzugsgebiet des jeweiligen Schöpfwerks, das zur Bemessung des Beitrags den betroffenen Mitgliedern auferlegt wird. Diese Beiträge werden durch die Mitgliedsgemeinden auf die bevorteilten Grundstückseigentümer mittels Gebührenbescheid umgelegt.

Der Unterhaltungsumfang beschränkt sich auf derzeit 18 Schöpfwerke, die durch den Wasser- und Bodenverband „Uecker-Haffküste“ betrieben werden. Zu den wesentlichen Aufgaben gehören vor allem Wartungs- und Reparaturarbeiten der technischen und baulichen Anlagen, die sowohl durch den eigenen Bauhof, aber auch durch fachliche Dienstleister durchgeführt werden. Die manuelle Reinigung der Rechen und Beseitigung von Abflusshindernissen gehört für die Mitarbeiter des Verbandes zum täglichen Geschäft. Der Erhalt, die Sanierung, der Neubau oder gar der Rückbau (Renaturierung von Poldern) von Schöpfwerken beschäftigt den Verband bereits seit einiger Zeit und wird in den kommenden Jahren eine zentrale Rolle beim WBV „Uecker-Haffküste“ und bei unseren Mitgliedern einnehmen.

Die Schöpfwerke, die sich in der Unterhaltung unseres Verbandes befinden, stellen sich wie folgt dar:

Gemäß § 73 LWaG MV obliegt die Zuständigkeit im Land M-V für die Unterhaltung der Deiche und anderen Anlagen zur Sicherung des Hochwasserabflusses, die nicht gemäß Anlage 2 zum LWaG MV als Landesschutzdeiche deklariert wurden den Wasser- und Bodenverbänden. Letztere werden durch das Land selbst unterhalten.

Die Vorteilsflächen werden den Mitgliedern mittels Beitrag auferlegt. Diese Beiträge werden durch die Mitgliedsgemeinden auf die bevorteilten Grundstückseigentümer mittels Gebührenbescheid umgelegt.

Der Unterhaltungsumfang der Deiche wird durch den § 72 LWaG MV geregelt. Die Hochwasserschutzanlagen sind so zu betreiben, dass sie den Schutzzweck erfüllen. Der Umfang der Unterhaltung beinhaltet die regelmäßige Pflege der Grasnarbe, die Kontrolle auf Schadstellen und die Beseitigung sowie Bekämpfung der deichspezifischen Schädlinge. Die Unterhaltung verpflichtet zur Festigung, Sicherung und Wiederherstellung der vorhandenen Anlagen. Eine Erhöhung der Deiche stellt einen Ausbau dar.

Der Schutz der Deiche wird durch den § 74 LWaG MV geregelt. Dieser bezieht sich auch auf die beiderseitigen drei Meter Schutzstreifen. Bei Verstößen enthält das Gesetz in § 134 entsprechende Bußgeldbestimmungen.
Über Ausnahmen vom Verbot entscheidet auf Antrag die zuständige Untere Wasserbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald.
Im küstennahen Bereich hat unser Verband neben der klassischen Gewässer- und Deichunterhaltung auch Aufgaben im Küstenschutz zu erfüllen. Diese beschränken sich jedoch gemäß § 83 Abs. 3 LWaG MV auf Deiche, die ausschließlich dem Schutz landwirtschaftlicher Flächen gegen Hochwasser und Sturmflut dienen.

Die Deichanlagen, die sich in der Unterhaltung unseres Verbandes befinden, stellen sich wie folgt dar: